Demos am Vorabend des 1. Mai verlaufen ohne Zwischenfälle

Mi 01.05.24 | 00:20 Uhr

Am Vorabend des 1. Mai wird in Berlin traditionell gefeiert und demonstriert. Die Polizei begleitete das Treiben mit 3.000 Einsatzkräften, musste aber kaum eingreifen. Es blieb weitgehend friedlich. Die queer-feministische Demo endete früher als geplant.

• queer-feministische Demo sollte von Friedrichshain nach Kreuzberg ziehen
• Demo wurde vorzeitig beendet, es blieb entspannt und friedlich
• zuvor lief ein Protestzug durch Wedding - ebenfalls ohne Zwischenfälle
• etwa 3.000 Polizeikräfte begleiteten Veranstaltungen in der Walpurgisnacht
• im Mauerpark sollte es keine Party geben

Am Vorabend des 1. Mai hat es in Berlin zwei größere Demonstrationen gegeben, die beide weitgehend friedlich verlaufen sind. In der Spitze bis zu 2.800 Menschen versammelten sich zu einer linken, queer-feministischen Demonstration von Frauen mit dem Titel "Take back the night" in Friedrichshain. Die Demo sollte nach Kreuzberg laufen, wurde aber letztlich etwa eineinhalb Stunden früher als geplant von den Veranstaltern beendet, nachdem der Zug auf der Warschauer Straße ins Stocken geraten war.

Die Spitze des Zuges hatte sich zuvor nach Beobachtungen eines rbb-Reporters vom Restzug entfernt und war in Richtung Boxhagener Platz zurückgelaufen. Grundsätzlich sei die Demonstration friedlich verlaufen, wie eine Polizeisprecherin dem rbb sagte. In der Rigaer Straße habe es allerdings vereinzelte Stein- und Eierwürfe auf Polizeibeamte gegeben. Laut eines Polizeisprechers gab es bis etwa 23 Uhr vier freiheitsbeschränkende Maßnahmen wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, hierbei seien die Personalien von vier Demonstrierenden aufgenommen worden, danach konnten sie wieder gehen.

In den vergangenen Jahren gab es bei der Demo Angriffe auf die Polizei mit Flaschenwürfen und verletzte Polizisten. Mit ähnlich aggressivem Verhalten rechnete die Polizei auch in diesem Jahr. Auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik war vor Ort. Die Polizei sei gut vorbereitet, sagte sie. rbb-Reportern zufolge hielten sich die Beamten auf der "Take back the night"-Demo im Vergleich zu früheren Jahren sichtlich zurück und begleiteten den Zug mit mehr Abstand.

Die Versammlungen rund um den 1. Mai werden von der Polizei generell mit einem starken Aufgebot begleitet. Insgesamt seien zur Walpurgisnacht etwa 3.000 Polizistinnen und Polizisten in der Stadt unterwegs, teilte die Polizei auf der Onlineplattform X mit. Unterstützung gebe es aus Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen, Mecklenburg-Vorpommern sowie Sachsen und Bayern.

Bei der Demonstration "Für Frieden und soziale Gerechtigkeit!", die am Abend vom Leopoldplatz in Wedding in Richtung Gesundbrunnen zog, mussten die Polizeikräfte nicht einschreiten, alles blieb friedlich. Die Polizei sprach von rund 500 Menschen bei der Demonstration, die Veranstalter schätzten die Anzahl auf etwa 800 in der Spitze, die Stimmung sei sehr gut gewesen. Am Gesundbrunnen habe sich die Versammlung schnell und friedlich aufgelöst. Der Veranstalter sprach von einem provokantem Verhalten einiger Polizisten zum Ende der Veranstaltung, laut Polizei verlief die Veranstaltung störungsfrei.

Dutzende Anwesende trugen Palästina-Tücher und erklärten ihre Solidarität mit den Menschen im Gaza-Streifen, berichteten rbb-Reporter von vor Ort. Die Polizei sei mit Dolmetschern vor Ort gewesen und habe auf antisemitische und verbotene Parolen geachtet. Über mögliche Verstöße ist bislang nichts bekannt.

Aufgrund des Krieges in Nahost sieht die Polizei in diesem Jahr rund um den 1. Mai ein erhöhtes Konfliktpotential. Innensenatorin Iris Spranger (SPD) hatte angekündigt, dass die Polizei in diesem Jahr schnell und entschieden Eingreifen werde, wenn es zu antiisraelischen, antisemitischen und gewaltverherrlichenden Parolen käme. Ein Abwarten bis zum Ende der Demonstration wie in früheren Jahren "wird in diesem Fall nicht in Betracht kommen", so Spranger.

Am Nachmittag lockte das frühsommerlich warme Wetter auch Feiernde in den Mauerpark, obwohl die traditionelle "Friedvolle Walpurgisnacht" dort in diesem Jahr zum ersten Mal seit 20 Jahren nicht stattfindet. Die Veranstalter hatten mitgeteilt, dass das Fest aufgrund zahlreicher Baustellen im Park in Absprache mit den zuständigen Behörden abgesagt werde.

Am 1. Mai sind mehr als 20 Demonstrationen angemeldet. Die größte davon ist die sogenannte Revolutionäre-1. Mai-Demonstration in Kreuzberg und Neukölln. Auch zur Demonstration der DGB-Gewerkschaften am Morgen und zur Demo "MyGruni" im Villen-Stadtteil Gruneweald werden Tausende Teilnehmer erwartet. Die Polizei wird mit 5.500 Polizisten im ganzen Stadtgebiet unterwegs sein.

Sendung: rbb24 Inforadio, 30.04.2024, 12:43 Uhr