Angriff in Aschaffenburg: Faeser fordert Fehlersuche in Bayern statt ...
Fristen für Abschiebung nicht eingehalten
Ein ausreisepflichtiger Afghane hatte am Dienstag in einem Park in Aschaffenburg einen zweijährigen Jungen marokkanischer Abstammung und einen 41 Jahre alten Mann mit einem Küchenmesser getötet und drei weitere verletzt. Der Mann litt unter psychischen Problemen und war Bayerns Innenminister Joachim Herrmann zufolge ausreisepflichtig. Ein Ermittlungsrichterin ordnete inzwischen die Einweisung des 28-Jährigen in eine psychiatrische Klinik an.
Der CSU-Politiker Herrmann warf dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das dem Innenministerium unterstellt ist, Versagen vor. Er sagte, die am 19. Juni 2023 im Dublin-Verfahren angeordnete Abschiebung des tatverdächtigen Afghanen nach Bulgarien sei den zuständigen bayerischen Behörden verspätet mitgeteilt worden.
Damit sei die Frist, innerhalb derer die Abschiebung hätte vollzogen werden müssen, so weit fortgeschritten gewesen, dass eine Abschiebung nicht mehr möglich gewesen sei. Bundesinnenministerin Faeser bestätigte, dass Fristen für die Abschiebung nicht eingehalten wurden und deshalb der Täter von Aschaffenburg in Deutschland bleiben konnte.
dpa/AFP (lmb,jks)