Bundestagswahl 2025 Kleve: Wichtige Fristen zur Briefwahl und ...

Am 23. Februar wird ein neuer Bundestag gewählt – in wenigen Tagen ist Wahltag. Doch die Bundestagswahl hat bereits am Montag, 10. Februar, im Kreis Kleve, dem Wahlkreis 111, begonnen. Denn die Stimmzettel, ohne die eine Wahl schlechterdings nicht möglich ist, sind wie angekündigt am Freitag, 7. Februar, eingetroffen. Briefwahlunterlagen wurden verschickt, aber auch vor Ort kann in den Briefwahlbüros der Kommunen bereits die Stimme abgegeben werden. Absehbar ist bereits jetzt, dass viele Bürger die Briefwahl nutzen – trotz des extrem kurzen Zeitraums bis zum Wahlsonntag.

Am Mittwoch, 12. Februar, lagen nach Angaben des Kreises Kleve kreisweit bereits knapp 70.500 Anträge auf Briefwahl vor. Damit lag die Briefwahlquote im Kreis bis dahin bei 31,5 Prozent. In den Kommunen ist der prozentuale Anteil aber sehr unterschiedlich. Die Straelen etwa lag die Briefwahlquote bis dahin bei 45,1 Prozent, in Wachtendonk bei 41,7 Prozent, in Weeze hingegen nur bei 26,4 Prozent. Größte Kommunen mit den meisten Wahlberechtigten sind die Kreisstadt Kleve (34.066 Wahlberechtigte, 29,7 Prozent Briefwahlquote bis 12. Februar), Geldern (25.305 Wahlberechtigte, 29,4 Prozent Briefwahlquote bis 12. Februar), Goch (24.833 Wahlberechtigte, 28,1 Prozent Briefwahlquote bis 12. Februar) und Kevelaer (20.808 Wahlberechtigte, 31,35 Prozent Briefwahlquote bis 12. Februar).

Wähler, die an der Briefwahl vor Ort teilnehmen wollen, bittet der Kreis, auf die Informationen der Wohnortgemeinde zu achten hinsichtlich Terminvereinbarungen und Öffnungszeiten. In der Stadt Kleve sind seit Montagmorgen im Rathaus drei Briefwahldirektbüros zu folgenden Zeiten geöffnet: Montag und Mittwoch, 7.30 bis 17 Uhr, Dienstag und Freitag, 7.30 bis 12.30 Uhr, Donnerstag 7.30 bis 16 Uhr, und Samstag 10 bis 13 Uhr. Am Freitag vor der Wahl, dem 21. Februar 2025, sind die Briefdirektwahlbüros bis 15 Uhr geöffnet. Bei Fragen zum Thema Wahlen hilft das Wahlamt unter den Telefonnummern 02821 84200 (alternative Durchwahlen: 84210, 84389 und 84555) weiter. Auch in Goch ist die Briefwahl vor Ort im Rathaus möglich, wie die Stadt mitteilte. Dort sind die Öffnungszeiten montags und dienstags von 8 bis 16 Uhr, mittwochs und freitags von 8 bis 12 Uhr und donnerstags von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Am Freitag vor der Bundestagswahl ist das Briefwahllokal bis 15 Uhr geöffnet. In Geldern ist das Wahlamt der Stadt (Issumer Tor 36) von Montag bis Donnerstag, 8 bis 17 Uhr und Freitag von 8 bis 12.30 Uhr geöffnet.

Der Versand der Briefwahlunterlagen an die Wahlberechtigten, die das bereits beantragt haben, ist kurz nach dem Wochenende 8. und 9. Februar geschehen. Wer also noch keine Wahlunterlagen erhalten hat, sollte dringend nachfragen. Denn die Unterlagen müssen schnellstens wieder zurückgehen.

Der Kreis verweist auf Empfehlungen der Bundeswahlleiterin, die darauf drängt, dass der Wahlbrief möglichst schnell zurückgeschickt oder bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle abgegeben werden soll. Er muss bei der zuständigen Stelle spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr vorliegen. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Stimmenauszählung nicht mehr berücksichtigt werden. Wer den Brief per Post zurückschickt, muss daher einige Tage Postlaufzeit einplanen. Wie die Bundeswahlleiterin mitteilte, werde die Deutsche Post sicherstellen, dass Wahlbriefe, die bis spätestens Donnerstag, 20. Februar 2025, vor der letzten Leerung des jeweiligen Briefkastens eingeworfen beziehungsweise in einer Postfiliale abgegeben werden, rechtzeitig die auf dem Wahlbrief aufgedruckte Stelle erreichen.

Briefwähler können auch nach dem 20. Februar noch ihre Stimme abgeben, nur sollte das dann nicht mehr über den Brief per Post geschehen. Wer die mit den Postlaufzeiten verbundenen Unsicherheiten vermeiden möchte oder bis zur letzten Briefkastenleerung am Donnerstag vor der Wahl den Wahlbrief nicht absenden kann, sollte den Wahlbrief direkt bei der auf dem Umschlag aufgedruckten Stelle abgeben oder jemanden bitten, dies zu übernehmen, so die Bundeswahlleiterin. Alternativ kann man sich trotz beantragter Briefwahl auch noch dazu entscheiden, am Wahltag im Wahllokal zu wählen. Dafür muss man den Wahlschein, der den Briefwahlunterlagen beiliegt, und einen Ausweis (Personalausweis oder Reisepass) ins Wahllokal mitbringen. Wer einmal einen Wahlschein beantragt hat, kann nur noch mit diesem wählen, und zwar per Briefwahl oder aber am Wahltag in jedem beliebigen Wahlraum des eigenen Wahlkreises.

Das geht natürlich, aber die Zeit wird immer knapper. Grundsätzlich müssen Wähler den Wahlschein bei der Gemeinde des Hauptwohnortes schriftlich beantragen. Das geht persönlich, schriftlich per Post, Fax oder E-Mail. Die Unterlagen können auch online angefordert werden, beispielsweise mittels des auf dem Wahlscheinantrag aufgedruckten QR-Codes oder über Online-Formulare auf den Internetseiten der Kommunen. Aufgrund des zeitlichen Drucks sollte man wenn irgend möglich die Unterlagen elektronisch, also online, beantragen. Oder eben ins Briefwahlbüro vor Ort kommen. So spart man sich einige Tage Postumlaufzeit.

Genau 223.637 Bürger sind laut Verwaltung im Kreis Kleve zur Stimmabgabe aufgerufen. Das sind knapp 2000 weniger als bei der Bundestagswahl 2021. Die meisten Wahlberechtigten gibt es in der Stadt Kleve (rund 34.000) sowie in Geldern (25.300) und Goch (24.800), die wenigsten in Kranenburg (knapp 6000), Rheurdt (5200), Wachtendonk und Uedem (jeweils 6200). Zur Orientierung: Im Wahlkreis Kleve gab es bei der Bundestagswahl 2021 insgesamt 225.463 Wahlberechtigte, die Wahlbeteiligung lag bei 75,89 Prozent. Sehr viele Menschen hatten ihre Stimmen per Briefwahl abgegeben. Es wurden 169.465 gültige Erststimmen (ungültige: 1628) und 169.767 gültige Zweitstimmen (ungültige: 1326) abgegeben.

Wahlberechtigt bei der Bundestagswahl ist, wer am Wahltag die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt, das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten im Wahlgebiet, also in der Bundesrepublik Deutschland, eine Wohnung innehat oder sich sonst wie gewöhnlich aufhält. Beginn der Zeitspanne von drei Monaten ist der 23. November 2024.

Kreisweit werden es rund 260 Wahllokale sein, davon rund 190 Urnenwahllokale, so die Kreisverwaltung. Bei der Wahl werden kreisweit rund 2100 Wahlhelfer im Einsatz sein.

Erstmals bei der Bundestagswahl 2025 gewinnt eine Bewerberin oder ein Bewerber einer Partei einen Wahlkreissitz, wenn sie oder er in dem Wahlkreis die meisten Erststimmen erhalten hat und dieser Sitz außerdem durch Zweitstimmen gedeckt ist (sogenannte Zweitstimmendeckung). Zur Ermittlung der Zweitstimmendeckung werden in jedem Land die Bewerberinnen und Bewerber einer Partei mit Erststimmenmehrheit nach fallendem Erststimmenanteil gereiht und die nach Zweitstimmen ermittelten Sitze eines Landes in der so gebildeten Reihenfolge an die Wahlkreisbewerberinnen und -bewerber einer Partei vergeben.

Bei den Erststimmen entfielen 37,6 Prozent auf Stefan Rouenhoff (CDU), 28,4 Prozent auf Bodo Wißen (SPD), 13,9 Prozent auf Friederike Janitza (Grüne), 8,8 Prozent auf Georg Cluse (FDP), 5,8 Prozent auf Gerd Plorin (AfD), 2,5 Prozent auf Norbert Hayduk (Linke), 2,0 Prozent auf Johanna Hellmann (Freie Wähler) sowie 1,1 Prozent auf Andreas Horst Reiß (die Basis). Von allen gültigen Zweitstimmen, die die Wählerinnen und Wähler im Kreis Kleve abgegeben haben, erhielt die CDU 32,3 Prozent, die SPD 28,2 Prozent, Grüne 13,9 Prozent, die FDP 11,2 Prozent, die AfD 5,7 Prozent und Die Linke 2,8 Prozent. 6,1 Prozent entfielen auf sonstige Parteien.

Der Kreis Kleve bietet Interessierten am Wahlsonntag eine Präsentation der Auszählungsergebnisse im Maywaldsaal der Kreisverwaltung, Nassauerallee 15-23. Beginn ist um 17.30 Uhr, erste Prognosen und Hochrechnungen gibt es bundesweit ab 18 Uhr. Unter www.kreis-kleve.de gibt es ab 18.15 Uhr eine Präsentation der lokalen Wahlergebnisse. Und auf www.rp-online.de/kleve informiert die Rheinische Post im Liveblog aktuell über Ergebnisse, und liefert Stimmen, Analysen und Fotos vom Wahlabend.

Landrat Christoph Gerwers hat die Wahlberechtigten zur Stimmabgabe bei der Bundestagswahl aufgerufen: „Ich bitte Sie, Ihre Stimme abzugeben, um die Zukunft unseres Staates mitzugestalten. Demokratie braucht Wählerinnen und Wähler. Nur wer wählt und damit sein wichtigstes politisches Recht wahrnimmt, nimmt am politischen Entscheidungsprozess teil und entscheidet mit, wer in den neuen Bundestag einzieht.“