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G20-Gipfel am Ehrenmal für indischen Unabhängigkeitsführer Gandhi

G20Gipfel am Ehrenmal für indischen Unabhängigkeitsführer Gandhi
Zum Auftakt des letzten Gipfeltags haben die Staats- und Regierungschefs der G20 den indischen Freiheitskämpfer Gandhi gewürdigt. Auf eine Abschlusserklärung hatten sie sich überraschend schon gestern geeinigt. Von B. Eyssel.

Stand: 10.09.2023 09:17 Uhr

Zum Auftakt des letzten Gipfeltags haben die Staats- und Regierungschefs der G20 den indischen Freiheitskämpfer Gandhi gewürdigt. Auf eine Abschlusserklärung hatten sie sich überraschend schon gestern geeinigt.

Benjamin Eyssel

Am Morgen haben die Delegierten des G20-Gipfels in Neu-Delhi bei Regenwetter die Gedenkstätte für den ermordeten indischen Freiheitskämpfer Mahatma Gandhi besucht. Indiens Ministerpräsident Narendra Modi legte den Besuchern einzeln Schals um - ein Begrüßungsritual in Indien, mit dem Logo der indischen G20-Präsidentschaft darauf. Anschließend wurden bei einer Zeremonie Kränze niedergelegt.

Kanzler Olaf Scholz und andere Staats- Regierungschefs waren bei dem Besuch der Gedenkstätte traditionell barfuß unterwegs. US-Präsident Biden und andere nutzen Pantoffeln.

Indien versteht sich als Brückenbauer

Im Anschluss zogen sich die Staats- und Regierungschefs zur dritten und letzten Arbeitssitzung zurück. Themen unter anderem: Reformen von Entwicklungsbanken und internationalen Finanzorganisationen. Indien hatte besonderen Wert darauf gelegt, seine G20-Präsidentschaft inklusiv zu gestalten. Das Land präsentiert sich als Brückenbauer zwischen reichen Industrienationen und den Ländern des globalen Südens. So feierte Indien bereits am Samstag den Beschluss, die Afrikanische Union in die G20-Gruppe aufzunehmen. Bundeskanzler Olaf Scholz sprach gestern Abend von einer erfolgreichen Sitzung:

Erfolgreich deshalb, weil vieles zustande gekommen ist, was im Vorfeld von vielen nicht für möglich gehalten worden ist. Zunächst mal ein Fortschritt: Es ist gelungen, dass die Afrikanische Union jetzt ein weiteres Mitglied der G20 ist.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Abschlusserklärung - nur ein Minimalkompromiss

Auch gestern bereits wurde - für viele Beobachter überraschend - eine Abschlusserklärung vorgelegt, die von allen Staaten mitgetragen wird. Hart gerungen wurde um die Formulierung zum Angriffskrieg in der Ukraine. Besonders der Aggressor Russland und sein Verbündeter China wehrten sich gegen eine klare Verurteilung der Invasion - aber auch einige Länder des globalen Südens.

Und so einigten sich die Delegierten auf einen Minimalkompromiss, dem am Ende alle zustimmten: Der russische Angriffskrieg wird nicht einmal mehr erwähnt, wie noch beim letzten G20-Gipfel. Stattdessen wird nur noch auf entsprechende Resolutionen der Vereinten Nationen verwiesen. Und allgemein dazu aufgefordert, keine Gewalt anzuwenden, und die Unversehrtheit aller souveränen Staaten zu respektieren.

Dennoch sprach der Bundeskanzler von "klaren Worten", die gefunden worden seien. Diese machten deutlich, dass "die territoriale Integrität eines Staates wie der Ukraine nicht einfach mit Gewalt des Nachbarn in Frage gestellt werden könne". Außerdem habe man erneut Worte festgelegt, die sich mit der Frage befassten, dass es auch nicht möglich sei, militärische Eskalation weiter voranzutreiben.

Die Ukraine, die zu dem Treffen in Indien nicht eingeladen war, kritisierte den Beschluss scharf: Die G20-Gruppe habe nichts, worauf sie stolz sein könne, teilte ein Sprecher des Außenministeriums in Kiew mit. Am frühen Nachmittag geht der Gipfel in Neu-Delhi zu Ende.

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