G20-Gipfel im Herbst: Von der Leyen würde sich mit Putin an einen Tisch setzen
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Er findet erst im Herbst statt, doch die Gästeliste des G20-Gipfels im November ist bereits jetzt ein Thema - weil auch Russlands Präsident Putin draufsteht. EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen schließt nicht aus, sich mit ihm an einen Tisch zu setzen. Kanzler Scholz äußert sich noch unentschlossen.
Im November treffen sich die Staats- und Regierungschefs der G20-Staaten in Indonesien. Das Gastgeberland hat bereits klargemacht, dass es trotz des Angriffskriegs gegen die Ukraine auch Russlands Präsidenten Wladimir Putin einladen wird. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schließt nicht aus, sich dann mit Putin an einen Tisch zu setzen. "Es ist auch wichtig, ihm ins Gesicht zu sagen, was wir von ihm halten", sagte sie am Sonntagabend im ZDF.
"Wir müssen sehr genau überlegen, ob wir das gesamte G20 lahmlegen", sagte von der Leyen. Sie plädiere nicht dafür. Dafür seien die G20 "ein viel zu wichtiges Gremium".
Vage äußert sich Bundeskanzler Olaf Scholz zu einem möglichen Aufeinandertreffen mit Putin im Herbst. Der SPD-Politiker hält seine Teilnahme am G20-Gipfel weiter offen. Es sei klar, dass die Gruppe führender Wirtschaftsnationen weiter "eine große Rolle" spielen werde und eine enge Zusammenarbeit wichtig sei, sagte er dem ZDF. Deshalb wolle Deutschland die Arbeit in den G20 "nicht torpedieren". Er werde deshalb die Entscheidung über die Gipfel-Teilnahme erst "kurz vor der Abreise" und abhängig von der dann aktuellen Lage treffen.
Unklar ist bisher, wer genau an dem Treffen in Indonesien teilnehmen wird. Eingeladen ist nicht nur Putin, sondern auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj. Indonesiens Präsident Joko Widodo als Organisator des G20-Treffens ist derzeit Gast des G7-Gipfels auf Schloss Elmau.
Scholz warnt vor Teilung der WeltZu den G20 gehören neben der EU weitere 19 Industrie- und Schwellenländer, darunter China, Indien, Brasilien, Saudi-Arabien und die Türkei. Die G20-Staaten stehen für gut 80 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung, während die G7-Staaten auf 31 Prozent kommen. Alle G7-Länder sind auch G20-Mitglieder.
Scholz warnte zudem vor einer Teilung der Welt im Zuge des Ukraine-Kriegs. "Zunächst einmal darf man nicht in die Falle tappen, die Putin aufstellt, zu behaupten, die Welt sei geteilt in den globalen Westen (...) und alle anderen", sagte er. "Demokratien gibt es in der ganzen Welt und sie haben sehr ähnliche Perspektiven." Deswegen habe er auch fünf Gastländer zum G7-Gipfel westlicher Wirtschaftsmächte eingeladen: Indien, Indonesien, Südafrika, Senegal und Argentinien. Drei dieser Länder - Indien, Südafrika und Senegal - haben sich nicht klar zum russischen Angriffskrieg positioniert. Sie enthielten sich Anfang März in der UN-Vollversammlung bei der Abstimmung über die Verurteilung des Kriegs.
Scholz sagte, es sei wichtig, mit diesen Ländern zu diskutieren. "Der russische Angriffskrieg hat ja Konsequenzen für die ganze Welt: Viele Länder fürchten eine Hungerkrise, viele Länder fürchten massiv steigende Energiepreise", sagte der Kanzler. "Und da muss man solidarisch zusammenstehen. Und diese Solidarität wollen wir hier auch zeigen."