Ein zentraler Punkt entscheidet jetzt, wie es mit Gil Ofarim weitergeht

Alles fing mit einem Instagram-Clip am 4. Oktober 2021 an. Musiker Gil Ofarim (40) hatte darin Antisemitismus-Vorwürfe gegen ein Leipziger Hotel erhoben. Eine Welle der Entrüstung brach aus, die Öffentlichkeit solidarisierte sich mit dem Künstler. Dann die plötzliche Kehrtwende: Nach mehrmonatiger Prüfung kam die Staatsanwaltschaft Leipzig zu der Einschätzung, der Vorfall habe sich nicht so wie geschildert zugetragen. Das Ermittlungsverfahren gegen einen Hotelmitarbeiter wurde eingestellt, stattdessen wurde Gil Ofarim Ende März wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung angeklagt.

Fall Gil Ofarim: Ein Punkt entscheidet, ob es zur Verhandlung kommt

Ob diese Klage zugelassen wird und es demnach zu einem Prozess gegen Gil Ofarim kommt, darüber hat das Leipziger Landgericht nach Angaben einer Sprecherin noch nicht entschieden. Doch noch im Laufe dieser Woche könnte die Entscheidung nun mitgeteilt werden.

Für die Eröffnung der Hauptverhandlung ist entscheidend, ob das Gericht einen hinreichenden Tatverdacht sieht. Ein hinreichender Tatverdacht ist dann gegeben, wenn bei vorläufiger Beurteilung der Beweissituation eine spätere Verurteilung wahrscheinlich ist. Dies geht aus der Strafprozessordnung (§203, Eröffnungsbeschluss) hervor. Mit anderen Worten: Das Gericht sieht eine spätere Verurteilung als wahrscheinlich an, bevor die eigentliche Hauptverhandlung begonnen hat.

Gil Ofarims neuer Anwalt Stevens fürchtet „Schauprozess“

Spannend ist am Fall Gil Ofarim auch, dass die Staatsanwaltschaft die Klage am Land- und nicht am Amtsgericht erhoben hatte – wegen der „besonderen politischen Bedeutung“ und der Prominenz des Angeklagten. Rein vom Strafmaß her wäre für den Fall aber das Amtsgericht zuständig.

Gil Ofarims Anwalt Alexander Stevens hatte dies Anfang dieser Woche scharf kritisiert: „Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass die Leipziger Justiz hier einen Schauprozess anstreben könnte, nicht ausschließbar aus politischen Gründen“.

Zudem zweifelte er die Unabhängigkeit der Leipziger Justiz an und sprach von einer „massiven medialen Vorverurteilung“. Schon vor der Zulassung der Anklage haben Stevens und sein Team nach eigenen Angaben darum einen Antrag gestellt, den zuständigen Richter, der über die Zulassung der Anklage entscheidet, wegen Befangenheit abzulehnen.

Strafrechtler zweifelt die Strategie von Gil Ofarims Anwälten an

Strafverteidiger Burkhard Benecken sieht das gegenüber BUNTE.de eher skeptisch: „Die Fronten sind damit ja absolut verhärtet und eine vernünftige Lösung wahrscheinlich so gut wie ausgeschlossen (…).“

Der Strafverteidiger vermutet, dass die Juristen damit auf den Fall selbst und vor allem auch auf Gil Ofarims möglicherweise unfaire Behandlung aufmerksam machen wollen: „Man möchte von vornherein klarmachen, der wird anders behandelt als andere. Was ja, in Teilen, auch stimmt. Nur das scheint mir dann doch eine Spur zu viel. Diesen Befangenheitsantrag hätte ich als Verteidiger auf keinen Fall gestellt.“

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