Merkel auf Herrenchiemsee: Die K-Frage bleibt offen ++ Buh-Rufe in Prien

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), gehen gemeinsam zur Kabinettssitzung. Auf Herrenchiemsee findet in Beisein der Kanzlerin die bayerische Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses statt.
© picture alliance/dpa
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vonJanina Sgodda
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Heidi Geyer
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Kanzlerin Angela Merkel (CDU) tagt am Dienstag (14. Juli) auf Einladung von Ministerpräsident Markus Söder (CSU) mit dem bayerischen Kabinett auf Herrenchiemsee. Es war nur zu Teilen ein "königlicher Empfang".
+++ Wir berichten an dieser Stelle am 14. Juli live +++
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Update 16.05 Uhr:
Hubert Aiwanger spendet Bauern-Initiative 20 EuroJosef Hofmayer aus Rimsting ist Mitorganisator bei der Initiative "Land-schafft-Verbindung" (LsV), die heute beim Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf Herrenchiemsee die großen Sorgen der Landwirtschaft aufzeigen wollte. Er sagt, dass es rund 700 Schlepper waren, die links und rechts der Straße von Bernau bis Prien zum Teil mit Transparenten aufgestellt waren.
Protest der Landwirte.
© Land-schafft-Verbindung
"Leider kam es zu keinem persönlichen Gespräch mit der Bundeskanzlerin und mit dem Ministerpräsidenten", so Hofmayer, der umso dankbarer war, dass sich der stellvertretende Bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger ganze 30 Minuten Zeit nahm, dabei eine Leberkäs-Semmel genoß und in die Aktions-Kasse 20 Euro spendierte.
Gespräch mit den Landwirten in Prien am Chiemsee, Kundgebung anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Merkel. Regionale bäuerliche und mittelständische Strukturen der Lebensmittelversorgung anstatt zunehmender Importabhängigkeit und nicht mehr steuerbarer Großstrukturen! pic.twitter.com/ko4dLnGzH3
— Hubert Aiwanger (@HubertAiwanger) July 14, 2020
Auch die Bayerische Landwirtschaftsministserin Michaela Kaniber suchte das Gespräch mit den Vertretern von "Land-schafft-Verbindung" und mit den friedlich demonstrierenden Bauern. Zusätzlich zu den Schlepperfahrern machten sich weitere Bauern mit Autos und Radeln auf den Weg nach Prien, um dabei zu sein. (hö)
Update 15.15 Uhr:
Kanzlerin wieder zurück in PrienZahllose Besucher empfangen Bundeskanzlerin Angelas Merkel, Ministerpräsident Markus Söder und und Bayerns Kabinettsmitglieder am Hafen in Prien-Stock mit gezückten Handykameras – und teils Applaus, aber auch Buhrufen.
Ministerpräsident Markus Söder gibt noch Interviews.
Nach der Rückkehr von der Herreninsel gibt MinisterpräsidentMarkus Söder Interviews.
Update 14.13 Uhr:
Pressekonferenz nach der Tagung im Schloss Herrenchiemsee – K-Frage bleibt offen(dppa/red) Bundeskanzlerin Merkel hat sich bei der Pressekonferenz nach der Kabinettssitzung auf Herrenchiemsee nicht zur Kanzlerkandidatendebatte über Söder geäußert.Herrenchiemsee (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nicht zur Debatte über eine mögliche Kanzlerkandidatur von CSU-Chef Markus Söder geäußert.
Mit der Aussage, dass sie nicht mehr zur nächsten Wahl antreten werde, habe sie sich eine besondere Zurückhaltung bei der Frage auferlegt, wer ihr Nachfolger werde, sagte Merkel am Dienstag beim gemeinsamen Auftritt mit dem bayerischen Ministerpräsidenten am Schloss Herrenchiemsee.
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Ende ihres Besuches eine gemeinsame Pressekonferenz mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder gegeben.
"Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem Umfeld etwas kommentieren." Sie könne nur sagen: "Bayern hat einen guten Ministerpräsidenten und der hat mich heute eingeladen. Mehr können Sie da von mir nicht hören."
Platz genug für Abstand hatten die Medienvetreter im Schlossgarten auf der Herreninsel.
Ehrlicher, offener und weitreichender Austausch mit der Bundeskanzlerin auf Herrenchiemsee: Wir treten ein für ein liberales und wertebewusstes Europa, das sich gegen jegliche Form von Extremismus wendet, progressiv ist im technologischen Fortschritt und nachhaltig im Klimaschutz pic.twitter.com/W1twOyutqB
— Markus Söder (@Markus_Soeder) July 14, 2020
Ehrlicher, offener und weitreichender Austausch mit der Bundeskanzlerin auf Herrenchiemsee: Wir treten ein für ein liberales und wertebewusstes Europa, das sich gegen jegliche Form von Extremismus wendet, progressiv ist im technologischen Fortschritt und nachhaltig im Klimaschutz pic.twitter.com/W1twOyutqB
— Markus Söder (@Markus_Soeder) July 14, 2020
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Update 13.25 Uhr:
Söder unterstützt Merkels EU-KursHerrenchiemsee (dpa) - Im Ringen um eine gemeinsame EU-Reaktion auf die Corona-Krise und deren Folgen hat sich Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) klar hinter den Kurs von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt. "Kann dieses Europa bestehen?" sei nun eine der zentralen Fragen, sagte Söder am Dienstag in der Sitzung des bayerischen Kabinetts mit Merkel auf Schloss Herrenchiemsee.
Söder räumte ein, während der Corona-Krise sei es phasenweise schwierig gewesen, in einem europäischen Geist zu denken.
Auch das Essen haben die Kanzlerin, der Ministerpräsident und Kabinettsmitglieder schon auf dem Tisch: Markus Söder isst Backhendl, Angela Merkel Chiemseerenke.
Update 14. Juli, 13 Uhr:
Über den außergewöhnlichen Besuch im bayerischenIn der prunkvollen Spiegelgalerie von Schloss Herrenchiemsee: Erstmals in ihrer langen Amtszeit nimmt Bundeskanzlerin Angela Merkel an einer Sitzung von Bayerns Ministerrat teil. Teilnahmen an Landeskabinettssitzungen sind in Merkels Terminkalender eine absolute Ausnahme, ihr Besuch in Bayern auf Einladung von CSU-Chef und Ministerpräsident Markus Söder zeigt die derzeit enge und gute Zusammenarbeit mit Söder.
Nach der Kabinettssitzung werden Söder und die Kanzlerin dann noch eine gemeinsame Pressekonferenz geben, bevor Herrenchiemsee dann ab Mittwoch wieder der gesamten Öffentlichkeit zur Verfügung steht. Thematisch geht es bei dem Arbeitstreffen im von König Ludwig II. erbauten Schloss Herrenchiemsee in erster Linie um die am 1. Juli begonnene deutsche EU-Ratspräsidentschaft.
Ehrlicher, offener und weitreichender Austausch mit der Bundeskanzlerin auf Herrenchiemsee: Wir treten ein für ein liberales und wertebewusstes Europa, das sich gegen jegliche Form von Extremismus wendet, progressiv ist im technologischen Fortschritt und nachhaltig im Klimaschutz pic.twitter.com/W1twOyutqB
— Markus Söder (@Markus_Soeder) July 14, 2020
Zur Sprache dürften aber auch die weiteren Folgen der Corona-Krise kommen. Deutschland hatte den Vorsitz der 27 EU-Länder am 1. Juli für sechs Monate übernommen.
Update 14. Juli, 12.20 Uhr:
Merkel durfte schon einmal nicht ins SchlossZum Start der Kabinettssitzung erzählt die Bundeskanzlerin, dass sie schon mal am Schloss Herrenchiemsee war – und nicht rein durfte. „Ich bin hier gewesen, im Alter von sieben, 1961.“ Die Eltern und die Großmutter machten damals eine Bayern-Reise. Aber die Kinder durften nicht mit rein ins Schloss, die kleine Angela musste draußen sitzen und warten. Jetzt sei sie endlich drinnen, erzählt die Kanzlerin im Gespräch mit Söder: „Das ist eine schöne Konstellation.“
Update 14. Juli, 11.55 Uhr:
Hohe Sicherheitsstufe auf der InselDie Bundeskanzlerin und das bayerische Kabinett haben das Schloss Herrenchiemsee erreicht – mit einer Pferdekutsche. Auf der Treppe vor dem Schloss wird ein Gruppenfoto der Mitglieder des bayerischen Kabinetts mit der Bundeskanzlerin geschossen.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), fahren gemeinsam mit einem Schiff der Chiemsee-Schifffahrt auf die Insel Herrenchiemsee. Dort findet die bayerische Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses statt, an der Merkel teilnimmt.
© Peter Kneffel/dpa/Pool/dpa
Das Kabinett tagt ab 12.10 Uhr im Spiegelsaal. Jedes Kabinettsmitglied sowie die Kanzlerin werden jeweils einen Tisch im Spiegelsaal zugewiesen bekommen. Am Montag wurden die Tische aufgebaut, allerdings nicht, ohne vorher einen Teppich auszulegen. Schließlich muss der Holzboden geschützt werden, wie die OVB Heimatzeitungen aus gut unterrichteter Quelle erfuhren.
Polizeipferde bewachen die Ankunft der Kanzlerin am Schloss auf der Herreninsel. Gleich wird ihre Kutsche erwartet, dann Lunch im Spiegelsaal. Gastgeber Söder neigt nicht zur Untertreibung. #herrenchiemsee #merkel pic.twitter.com/0Dma9QBRIi
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) July 14, 2020
Auch eine Toilette soll explizit für den Besuch des Kabinetts und der Kanzlerin renoviert worden sein, so zumindest Gerüchte auf der Herreninsel. Die Pressestelle der Bayerischen Schlösserverwaltung verneint dies jedoch – die Renovierung sei schon länger geplant gewesen.
Termin oder TaktikOb der Termin nun aus wahltaktischen Gründen auf Herrenchiemsee stattfindet, wie unter anderem die Süddeutsche Zeitung meint, ist unklar. Schließlich ist nach wie vor die Kanzlerkandidatenfrage bei der Union ungeklärt. Und ob ein Ort, dem der absolutistische Sonnenkönig geprägt ist, dafür der Richtige ist, wird sich zeigen.
Merkel kommt gleich an. Vorher geht Söder noch kurz zu den Demonstranten. Also zu denen, die seine Kanzlerkandidatur fordern. #herrenchiemsee. pic.twitter.com/FcZGOuK9Rw
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) July 14, 2020
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Update 14. Juli, 12.30 Uhr:
Söder und Merkel sind auf HerrenchiemseeBundeskanzlerin hat die Herreninsel erreicht. Dort wird sie vom Bürgermeister der Gemeinde Chiemsee, Armin Krämmer, und dem Ersten Bürgermeister des Marktes Prien am Chiemsee, Andreas Friedrich, begrüßt – direkt am Steg auf der Insel.
Ministerpräsident Söder erzählt kurz von seinen Urlauben in der Region. Merkel fragt nach, ob der Tourismus in der Region langsam wieder anläuft.
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Update 14. Juli, 11.15 Uhr:
Cola und Wasser auf der Überfahrt nach HerrenchiemseeAn Bord des Ludwig Fessler Raddampfers sitzen Merkel und Söder alleine am Heck des Schiffes. Sie reden unter vier Augen. Bayerns Ministerpräsident trinkt eine Cola light, wie immer – die Kanzlerin Wasser.
Das bayerische Kabinett wird mit der Fähre Edeltraud die Herreninsel erreichen.
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Update 14. Juli, 10.55 Uhr:
Angela Merkel im HafenErneut kreist ein Hubschrauber über Prien.
Kurz darauf erscheint die deutsche Bundeskanzlerin mit einer schwarzen Maske. Sie wird mit einem Applaus begrüßt, nur wenige der Besucher pfeifen.
Merkel geht an Bord. Mit Söder. Für bayerische Verhältnisse ein sehr warmes Willkommen in Prien am Chiemsee. pic.twitter.com/A21LTlW7rn
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) July 14, 2020
Sie begibt sich fast umgehend auf eine Fähre der Chiemsee-Schifffahrt, die sich auf die Herreninsel bringen wird. Dort begrüßt sie der Trachtenbub Lukas (11). Beide plaudern eine Minute. „Die ist nett“, sagt er hinterher. Sie fragte ihn, in welchem Trachtenverein er sei. Atzing, erzählt er.
Das Schiff legt ab, ihm folgt ein Polizeiboot.
Ein Polizeiboot folgt den zwei Fähren, die die Kanzlerin und das bayerische Kabinett auf die Herreninsel bringen.
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Update 14. Juli, 10.34 Uhr:
Söder ist in PrienHubschrauber kreisen über den Chiemsee. Ministerpräsident Markus Söder ist soeben eingetroffen. Er plant der Bundeskanzlerin gleich 3 Masken zu schenken: In Weißblau, den Europa-Farben und in schwarz-rot-gold.
Er sagt, der Besuch von Angelas Merkel solle ein Zeichen sein für das Miteinander. Er habe die Kanzlerin schon länger eingeladen. Sie habe vor kurzem zugesagt.
Söder bekommt für seinen Einsatz in der Corona-Panedemie viel Zuspruch der Besucher. Wird er Deutschlands neuer Kanzler?
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Update 14. Juli, 10.28 Uhr:
Schloss erwartet die Kanzlerin frisch geputztDie Mitarbeiter der Bayerischen Schlösserverwaltung reisen separat an – und sind größtenteils auch schon weitaus früher als die Kanzlerin auf der Herreninsel gewesen. Denn seit Wochen wird das Schloss vorbereitet.
Nach Auskunft der Schlösserverwaltung werden derzeit Rasenflächen gemäht, außerdem Beete und Bäume gepflegt. Ein Sturm hatte kürzlich erst die Insel heimgesucht, größere Schäden seien dabei aber nicht entstanden.
Um die Brunnen im Schlossgarten stehen schonzahlreiche Übertragungswagen der Rundfunksender. Auch das Königsschloss ist derzeit von den Auswirkungen der Corona-Pandemie stark betroffen. So darf nur rund ein Viertel der normalen Besucheranzahl pro Führung teilnehmen.
Das Empfangskommando für Angela Merkel am Chiemsee steht bereit. Bedingt herzlich. Aber das Wetter passt. pic.twitter.com/7xL4m9FDz0
— Christian Deutschländer (@CDeutschlaender) July 14, 2020
Am heutigen Dienstag ist das Schloss für Besuchernatürlich komplett geschlossen. Über staubige Lüster müssen sich die Mitglieder des bayerischen Kabinetts und die Kanzlerin jedenfalls nicht sorgen: Denn auch die Kronleuchter im Spiegelsaal seien frisch geputzt.
Update 14. Juli, 10. Uhr:
Fans, Beobachter, Kamerateams – und immer noch: ProtesteAm Verkaufsschalter für die Chiemsee-Schiffahrt ist deutlich weniger los als üblich, berichten die Ticket-Verkäuferinnen und Verkäufer - aber doch fahren einige Besucher auch heute zur Fraueninsel.
"Ruhige See" auf dem Bayerischen Meer.
© Geyer
Thomas Voit steht mit einemSöder-Transparent am Steg. „Er hat‘s sehr gut gemacht in der Krise“, sagt er. Extra-Punkte sammelte Söder, als er im März eine Geburtstagskarte an Voits Vater Rudi nach Grassau schickte - zum 90.Geburtstag.
Während am Steg in Prien-Stock mittlerweile großer Andrang herrscht, ist es auf dem Chiemsee sehr ruhig. In der Luft allerdings wird es laut:
Düsenjäger überfliegen den Chiemgau. Wie die OVB Heimatzeitungen allerdings von der der deutschen Flugsicherung exklusiv erfuhren: Der Luftraum ist für die Ankunft der Kanzlerin per Hubschrauber keineswegs gesperrt: "Ein Kanzlerinnenflug ist kein in diesem Sinne „herausragendes“ Ereignis", so ein Sprecher.
Markus Söder wird laut unserer Reporterin vor Ort bereits um 10.30 Uhr erwartet.
Währenddessen stellt sich Bayerns Landwirtschaftsministerin Michaela Kaniber den protestierenden Landwirten am Hafen. Die haben ein überdimensionales Plakat an den Gleisen der Chiemseebahn aufgehängt. Es zeigt neben Kaniber weitere führende Politiker unter dem Titel "Die Totengräber der Landwirtschaft".
Ein großer Lastwagen fährt vor: Hat er nun doch einen Roten Teppich für die Kanzlerin dabei?
Update 14. Juli, 9.30 Uhr:
Blauer Teppich und Geschenke an der AnlegestelleAm Hafen Prien-Stock wird die Kanzlerin bereits mit einem blauen Teppich erwartet. Auch vor Ort: Besucher, die teils einen langen Fahrtweg auf sich genommen haben, um einen Blick auf die Kanzlerin zu erhaschen oder hoffen, Angela Merkel sogar ein Geschenk überreichen zu können.
Besucherin Sharifa Helmers aus Prien hat aus ihrem geplanten Schlossbesuch, der wegen des Besuchs der Kanzlerin und der Tagung des bayerischen Kabinetts heute nicht stattfinden kann, nun ein mögliches Treffen mit der Kanzlerin gemacht: "Jetzt schauen wir uns das Spektakel mal an".
Spürhunde durchsuchen im Hafen von Prien auch das Equipment der zahlreichen Kamerateams.
Neben den Protestlern ist auch die Polizei mit zahlreichen Einsatzkräften und Spürhunden vor Ort. Auch die Ausrüstung der Kamerateams wird genau unter die Lupe genommen.
Update 14. Juli, 9.20 Uhr:
Protest gegen die AgrarpolitikDer Verein „Land schafft Verbindung“ hat sich mit dutzenden Traktoren an der Straße zwischen Bernau und Prien positioniert. So wollen die Landwirte die Kanzlerin auf die Situation der Bauern aufmerksam zu machen. Hans Maier aus Rimsting ist Milchviehhalter. Unserer Reporterin vor Ort sagt er: "Wir sind mit der aktuellen Agragrpolitik nicht zufrieden. Wir sehen so, wie es derzeit läuft, keine Zukunft."
Die Landwirte gehen davon aus, dass die Kanzlerin auf dem Weg nach Prien durch das von ihnen errichtete "Protest-Spalier" fahren wird.
Update 14. Juli, 8.30 Uhr:
Das Programm steht festDie bayerische Staatskanzlei hat den Ablauf am Tag des hohen Besuchs bekannt gegeben.
Um 11:00 Uhr begrüßt Ministerpräsident Dr. Markus Söder demnach die Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Schiffsanlegestelle in Prien/Stock. Anschließend setzen sie in einem Schiff der Chiemsee-Schifffahrt auf Herrenchiemsee über.
Heute großer Tag: Die Bundeskanzlerin zu Gast in #Bayern auf #Herrenchiemsee pic.twitter.com/du00CvISAo
— Markus Söder (@Markus_Soeder) July 14, 2020
Gegen 11:20 Uhr werden der Ministerpräsident und die Bundeskanzlerinan der Anlegestelle auf der Insel Herrenchiemsee ankommen. Sie werden dort vom Bürgermeister der Gemeinde Chiemsee, Armin Krämmer, und dem Ersten Bürgermeister des Marktes Prien am Chiemsee, Andreas Friedrich, begrüßt.
Um ca. 11.50 Uhr fahren Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel mit einer Pferdekutsche am Neuen Schloss vor. Hier findet – je nach Witterung – auf der Treppe vor dem Schloss oder im Prunktreppenhaus ein Gruppenfoto der Mitglieder des bayerischen Kabinetts mit Frau Bundeskanzlerin statt.
Ab ca. 12.10 Uhr findet unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder die Kabinettssitzung in der Spiegelgalerie des Neuen Schlosses statt.
Gegen 14.15 Uhr findet die abschließende Pressekonferenz mit Herrn Ministerpräsidenten Dr. Markus Söder und Frau Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel statt.
Sie werden Sie an dieser Stelle live mitverfolgen können!
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Kanzlerin auf Herrenchiemsee13. Juli
Prien/Chiemsee – Wenn die Kanzlerin von Bernau aus nach Prien gefahren werden sollte, wird sie von 1000 bis 1500 protestierenden Landwirten begrüßt. Der Verein „Land schafft Verbindung“ wird sich an der Straße zwischen Bernau und Prien positionieren und mit Schleppern ein Spalier aufbauen, um die Kanzlerin auf die Situation der Bauern aufmerksam zu machen.
„Die Düngeverordnung, die Nutztierhaltungsverordnung ... Vieles wurde in den letzten Monaten entschieden und ist aus unserer Sicht überstürzt. Wir wollen uns Gehör verschaffen“, sagt Florian Heiss aus Schnaitsee, der die Demo mitorganisiert.
Merkel-Nachfolge: Neue Umfrage mit klarem Ergebnis - bittere Klatsche und ein strahlender Sieger
Bauern und Fridays for FutureZudem möchten die Organisationen „Parents for Future“ und „Fridays for Future“ aus Rosenheim vor Ort kurzfristig mit rund zehn Personen gegen den bisherigen Kurs der Bundesregierung in Sachen Kohleausstieg protestieren. „Wir sehen den Rechtsstaat in Gefahr“, so die Organisatoren.
Die Demo wird nach Auskunft von Sprecherin Sibylle Killinger vom Landratsamt Rosenheim geduldet. Weitere Demos sind nach Auskunft des Landratsamts nicht angekündigt, die Frist für die Anmeldung ist bereits verstrichen.
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Anreiseweg bleibt geheimOb die Kanzlerin überhaupt von Bernau aus anreisen wird, hält die Staatskanzlei geheim. Fest steht: Die Kanzlerin wird um 11 Uhr in Prien–Stock von Markus Söder erwartet. Kurze Zeit später werden beide sowie die Teilnehmer der Kabinettssitzung und Journalisten mit dem Schiff übersetzen. Auch hier haben sich rund 50 Demonstranten von „Land schafft Verbindung“ angekündigt, die sich ebenfalls am Steg aufhalten werden - mit entsprechenden, Corona-bedingten Abständen.
Zwei Schiffe bringen die KanzlerinKönig Ludwig setzte früher mit dem Ruderboot über, für die Kanzlerin und das Kabinett wirds nun doch etwas komfortabler: Mit zwei Schiffen fahren Merkel, Söder sowie ausgewählte Journalisten und Mitarbeiter auf die Herreninsel.
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