SPD-Chef Klingbeil soll auch Fraktionschef werden

SPD-Chef Klingbeil soll in Personalunion neuer Fraktionschef der Sozialdemokraten im Bundestag werden. Das sagte er im Gespräch mit den tagesthemen. Das Parteipräsidium habe ihn vorgeschlagen, am Mittwoch wolle er sich zur Wahl stellen.

Das SPD-Präsidium hat Parteichef Lars Klingbeil als Vorsitzenden der Bundestagsfraktion vorgeschlagen. Klingbeil erklärte im Gespräch mit den tagesthemen, das schlechte Abschneiden seiner Partei sei eine Zäsur, nun müsse die SPD erneuert werden.

Er werde daher in Absprache mit dem bisherigen Fraktionschef Rolf Mützenich am Mittwoch für dessen Nachfolge kandidieren. "Parteivorsitz und Fraktionsvorsitz werden dann in einer Hand liegen", so der 47-Jährige.

"Schnell wieder handlungsfähig werden"

Er gehe "mit großem Respekt in die Abstimmung am Mittwoch", so Klingbeil weiter. Nun müssten beim Programm und Personal "Modernisierungsschritte" gegangen werden - in seiner Zeit als SPD-Generalsekretär habe er bereits bewiesen, "dass ich das kann, dass ich die Partei voranbringen kann".

Die Sozialdemokratie müsse nach der "krachenden Wahlniederlage" nun schnell wieder handlungsfähig werden. Deutschland sei mit Blick auf die internationale Politik - etwa die neue US-Regierung oder den Krieg in der Ukraine - in einer "schwierigen Situation".

"Es gibt Erwartungen an die Sozialdemokratie und die müssen erfüllt werden." Sein Ziel sei es, die SPD wieder zu einer "Volkspartei der linken Mitte" zu machen. "Ich will meinen Beitrag dazu leisten", so Klingbeil.

"Jüngere müssen den Karren weiterziehen"

Ausdrücklich lobte der SPD-Chef den bisherigen Fraktionschef Mützenich. Dieser habe eine "hervorragende Arbeit geleistet". Mützenich selbst informierte die SPD-Abgeordneten schriftlich über die Entscheidung.

"Heute sind wir in der Parteiführung zu dem Schluss gekommen, dass es gut ist, wenn Jüngere den Karren weiterziehen und die Kräfte gebündelt werden", schreibt Mützenich. "Einstimmig schlagen wir Lars Klingbeil als Kandidat für das Amt des Fraktionsvorsitzenden der SPD im Deutschen Bundestag vor", heißt es in dem Schreiben.