Trump will TikTok in den USA per Dekret erhalten

Die App TikTok ist in den USA derzeit abgeschaltet. Doch nun kommt Trump dem chinesischen Tech-Konzern zu Hilfe: Er will morgen ein Dekret unterschreiben, um den Betrieb weiter zu ermöglichen.

Der künftige US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, das in den USA verhängte Betriebsverbot für die Video-App TikTok per Dekret auszusetzen. In seinem Onlinedienst Truth Social schrieb der Republikaner, er werde am Montag - also am ersten Tag seiner Präsidentschaft - ein entsprechendes Papier unterzeichnen. Weiter erklärte er, er sei dafür, dass der vom chinesischen Mutterkonzern Bytedance betriebene Dienst künftig in einem Joint Venture zur Hälfte in US-Besitz sein solle.

Trump hatte zuvor bereits angekündigt, TikTok wahrscheinlich einen Aufschub von 90 Tagen gewähren zu wollen. Die App verwies am Samstagabend in einer Nachricht an ihre Nutzer auf den Republikaner. Vorübergehend sei TikTok nicht zu nutzen. Glücklicherweise habe Trump signalisiert, mit TikTok an einer Lösung arbeiten zu wollen. "Bleibt bitte dran."

Seit Kurzem nicht mehr verfügbar

Seit Samstagabend steht die in den USA beliebte App ihren 170 Millionen Nutzern nicht mehr zur Verfügung. Die Video-Plattform ist abgeschaltet und aus App-Stores bei Apple und Google verschwunden. Seit Sonntag greift ein Gesetz, das sich aus Sicherheitsbedenken gegen TikTok wendet.

Nach dem im April 2024 in Kraft getretenen Gesetz muss die App bis zum 19. Januar den Besitzer wechseln. Sonst soll sie aus den App-Stores in den USA verbannt werden und Zugang zu Infrastruktur verlieren.

Spionageverdacht wegen Nähe zu Peking

Hinter der App steht der chinesische Internetkonzern ByteDance. Das Unternehmen steht allerdings wegen seiner Nähe zur chinesischen Regierung unter Spionageverdacht. Das bislang beispiellose Vorgehen gegen TikTok könnte das Verhältnis zwischen den USA und China weiter belasten. Viele US-Amerikaner nutzen die App regelmäßig - ein kleiner Kreis von Influencern bestreite zum Teil auch seinen Lebensunterhalt mit dort verbreiteten Videos.

Ein kurzfristiger Verkauf von TikTok erscheint unwahrscheinlich. Zwar hatten Medien unlängst den Milliardär und Trump-Intimus Elon Musk als möglichen Käufer ins Gespräch gebracht. Unabhängig davon hatte zuvor ein weiterer Milliardär ein baldiges offizielles Übernahme-Angebot in Aussicht gestellt. Vor einiger Zeit hatten Insider der Nachrichtenagentur Reuters allerdings gesagt, dass ByteDance TikTok eher dichtmachen würde als die App zu verkaufen.

China will Verkauf von Algorithmus blockieren

ByteDance wird in den USA parteiübergreifend als chinesisches Unternehmen betrachtet. TikTok kontert, ByteDance sei zu knapp 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren. Der Firmensitz liege auf den Cayman-Inseln in der Karibik. Allerdings betonen US-Politiker, dass der chinesische Gründer dank höherer Stimmrechte bei einem Anteil von rund 20 Prozent die Kontrolle habe und das Hauptquartier von ByteDance in Peking sei, wo man sich dem Einfluss der Behörden nicht entziehen könne.

Zugleich verwies TikTok in der Klage selbst darauf, dass die chinesische Regierung einen Verkauf der in China entwickelten Empfehlungs-Software als Kern der App blockieren wolle. Der Algorithmus entscheidet, welches Video als Nächstes angezeigt wird und reagiert sehr sensibel unter anderem darauf, wie lange sich Nutzer einen Clip zu einem bestimmten Thema ansehen.