Umstrittene Videoplattform: TikTok schaltet App in den USA ab ...

Biden wollte Trump den Vortritt lassen

Doch als das Auslaufen der Frist näher rückte, wurde deutlich, dass die Regierung des scheidenden Präsidenten Joe Biden (82) keine Lust hatte, sich am letzten Tag seiner Amtszeit mit einem TikTok-Blackout herumzuschlagen. Das Weiße Haus teilte mit, man werde die Durchsetzung des Gesetzes Trump überlassen.

Das sollte signalisieren, dass Verstöße von US-Unternehmen gegen das Gesetz nicht geahndet würden. TikTok – und laut Medienberichten vor allem auch den von Strafen bedrohten Partnern der App – war das jedoch zu wenig.

TikTok verlangte am Freitag direkte Zusicherungen der Regierung zumindest an die wichtigsten Tech-Dienstleister. Ansonsten werde man die Plattform in den USA abschalten. Das Weiße Haus befand, man habe für genügend Klarheit gesorgt hatte und betrachtete die Ankündigung als demonstrative Aktion. „Wir sehen keinen Grund zum Handeln für TikTok oder andere Unternehmen, bevor die Trump-Regierung am Montag übernimmt“, sagte Sprecherin Karine Jean-Pierre.