Berliner Wahllokale sind geschlossen, Auszählung beginnt

So 11.02.24 | 20:11 Uhr

In einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke wurde am Sonntag die Bundestagswahl von 2021 wiederholt. Ganz pannenfrei gelang auch der zweite Versuch nicht. Die Wahlbeteiligung war noch am Nachmittag deutlich niedriger als zuletzt.

• Wiederholungswahl in einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke
• Wahlbeteiligung niederiger als 2021
• Rund 550.000 Menschen konnten noch einmal abstimmen
• Einige Abgeordnete könnten Direktmandat verlieren
• Ergebnis nicht vor Mitternacht erwartet

Die Wiederholung der Bundestagswahl von 2021 in weiten Teilen Berlins ist beendet. Seit 18 Uhr sind die Wahllokale geschlossen, die Auszählung der Stimmzettel hat begonnen. Anders als bei einer regulären Bundestagswahl wurde um 18 Uhr keine Prognose zum Abstimmungsergebnis veröffentlicht. Im Laufe des Abends wird es außerdem keine Hochrechnungen geben.

In etwa einem Fünftel der Berliner Wahlbezirke musste erneut abgestimmt werden. Die Wahlbeteiligung lag vergleichsweise niedrig. Bis 16 Uhr gingen lediglich 40,2 Prozent der am Sonntag Wahlberechtigten an die Urnen. Bei der Wahl im September 2021 waren es für das Wiederholungswahlgebiet zur gleichen Zeit 57 Prozent der Wahlberechtigten.

Zusammen mit den gültigen Ergebnissen der Wahl von 2021 ergibt sich damit eine offizielle Wahlbeteiligung von 54,1 Prozent (zuvor offiziell 57,9 Prozent).

"Aus organisatorischer Sicht ist die Wahl gut gelaufen", sagte Landeswahlleiter Stephan Bröchler der rbb24 Abendschau. "Es gab kleinere Fehlleistungen, die sich ereignet haben, aber das ist völlig im Rahmen der Durchführungen von Wahlen." Die geringe Wahlbeteiligung erklärte sich Bröchler, mit den überschaubaren Auswirkungen. "Offenbar war die Attraktivität nicht so stark, weil sich die politischen Mehrheitsverhältnisse im bundestag ja nicht verändern."

Am Mittag hatte Bröchler rbb-Informationen bestätigt, wonach es eine kleinere Panne in Berlin-Pankow. Hier kamen die Wahlhelfer zunächst nicht an die Wahlunterlagen, weil ein Schlüssel fehlte. Erst mit rund 40 Minuten Verspätung konnten Wähler hier ihre Stimme abgeben.

In einem weiteren Wahllokal in Pankow wurde ein Wahlvorstand gegen seine Stellvertreterin ausgewechselt, weil er "unkooperativ" gewesen sei, berichtete die DPA. Verzögerungen habe es dort nicht gegeben.

In Kreuzberg hatte sich laut Bröchler ein Wahlvorstand wegen eines Unfalls mit einem Taxi verspätet, sodass es in dem betreffenden Wahllokal ebenfalls verzögert losging. "Das kann bei der besten Organisation passieren", sagte der Landeswahlleiter.

An den Machtverhältnissen im Bundestag wird die Wiederholungswahl voraussichtlich kaum etwas ändern. Berlin stellt momentan 29 der 736 Abgeordneten im Parlament. Allerdings könnten einige direkt gewählte Bundestagsabgeordnete ihr Mandat wieder verlieren. So muss etwa in Pankow der grüne Wahlkreissieger von 2021, Stefan Gelbhaar, um seinen Sitz im Parlament bangen.

Auch einige prominente Namen könnten am Sonntag ihr Direktmandat verlieren: die ehemalige Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU), der frühere Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Sie alle würden in diesem Fall aber dennoch Abgeordnete im Bundestag bleiben, weil sie über hohe Plätze auf den Landeslisten ihrer Partei abgesichert sind. Dafür würden dann Abgeordnete, die ganz unten auf der Liste stehen, ihr Mandat verlieren.

Auch wenn die Berliner Wiederholungswahl wohl nur wenig an der Zusammensetzung der Fraktionen im Bundestag ändert, könnte sie nach Ansicht von Beobachtern ein Stimmungstest für die aktuelle Bundespolitik werden.

Die Wahllokale hatten von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Prognosen und Hochrechnungen wird es nicht geben: Die Wahllokale werden die Ergebnisse ihrer Auszählungen im Laufe des Abends an den Landeswahlleiter übermitteln. Mit dem vorläufigen Ergebnis wird nicht vor Mitternacht gerechnet.

Das rbb Fernsehen sendet am Sonntagabend eine Sondersendung zur Wahl: "Ihre Wahl - Ergebnisse und Analysen" um 20:15 Uhr