Politologe: Wahlsieg könnte «Windstoß» für NRW-CDU sein

9 Mai 2022

hamburg.de

Politologe: Wahlsieg könnte «Windstoß» für NRW-CDU sein hamburg.deEinschätzung eines Politologen: Wahlsieg im Norden könnte „Windstoß“ für NRW-CDU sein RP ONLINENach Landtagswahl in Schleswig-Holstein: CDU setzt auf Wahl

Kiel/Duisburg (dpa) - Der deutliche Sieg in Schleswig-Holstein könnte der CDU nach Einschätzung des Politologen Karl-Rudolf Korte bei der anstehenden Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen Rückenwind verleihen. Die Ausgangslage sei zwar eine andere, und formal habe die eine Wahl mit der anderen nichts zu tun, sagte der Professor von der Universität Duisburg-Essen der Deutschen Presse-Agentur. Das Ergebnis sei aber ein psychologisches Zeichen für alle CDU-Fans, dass man mit Sieger-Aura etwas erreichen könne. Daher könne man davon ausgehen, dass sich daraus ein "Windstoß" für die CDU entwickele.

Für den deutlichen Wahlsieg des Kieler Ministerpräsidenten Daniel Günther macht Korte mehrere Gründe verantwortlich: Ihm, der sehr viel Charisma mit Tatendrang verbinde, werde zugetraut, Zukunftssicherheit zu stiften, sagte Korte. "Also für die Probleme, die noch kommen werden, offenbar eine Lotsenschaft zu übernehmen." Zudem habe es geradezu eine Bewunderung gegeben, wie friedvoll er mit den Koalitionspartnern Grüne und FDP habe unterschiedliche Interessen abbilden und dann auch regieren können.

Seine CDU hat die Wahl im Norden nach dem vorläufigen Ergebnis mit 43,4 Prozent gewonnen. Die Grünen folgten mit 18,3 Prozent, die SPD rutschte mit 16,0 Prozent auf den dritten Platz. Auf die FDP entfielen 6,4 Prozent der Stimmen, der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) erhielt 5,7 Prozent. Die AfD ist mit 4,4 Prozent nicht mehr im Landtag vertreten.

Am Wahlabend hatte sich etwa CDU-Fraktionschef Tobias Koch für eine Fortsetzung der Jamaika-Koalition mit Grünen und FDP ausgesprochen. Günther will mit beiden bisherigen Koalitionspartnern nun Gespräche führen. Mit Blick auf die Regierungsbildung sagte Korte: "Bei diesen Zahlen ist eine Zweierkoalition viel wahrscheinlicher als ein Dreierbündnis." Für eine Mehrheit im Landtag würden ein Büdnis aus CDU und Grünen oder CDU und FDP genügen. Auch mit dem SSW könnte die CDU koalieren. Korte hält dies aber für unwahrscheinlich.

Für Schwarz-Gelb spreche, dass es ein Mitte-Rechts-Bündnis sei, wo sich die Parteien selbst stärker verorten würden, sagte er. Der Vorteil bei einem Bündnis aus CDU und Grünen wäre, dass Wahlgewinner miteinander verhandeln würden. Das sei hilfreicher, als wenn einer Sieger und der andere Verlierer sei. "Wenn die Vorzeichen auf Veränderung stehen, kann ich mir vorstellen, dass es eher auf Schwarz-Grün hinausläuft", sagte er.