Wegen Nazi-Spruch: Thüringer AfD-Chef Höcke muss Geldstrafe ...
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke stand vor dem Landgericht in Halle (Saale). Wegen DIESER Parole muss er zahlen.
Das Gericht hat Höcke zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen je 130 Euro verurteilt. Insgesamt muss er also 13.000 Euro blechen.
Thüringer AfD-Chef: Worum ging es im Höcke-Prozess?
- Der Thüringer AfD-Chef wurde verurteilt, weil er diesen verbotenen Nazi-Spruch verwendet hat: "Alles für Deutschland".
- Den Spruch hat früher die Sturmabteilung (SA) der nationalsozialistischen NSDAP benutzt.
- Höcke hat behauptet, er habe das nicht gewusst.
- Das Gericht hat ihn dafür verurteilt.
- Noch ist das Urteil nicht rechtskräftig, weil Höcke in die nächste Instanz gehen kann.
- Bleibt es dabei, ist Höcke vorbestraft wegen des "Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen".
- Höcke hat in seinem letzten Wort vor Gericht dem Staatsanwalt vorgeworfen, er sei bei dem Prozess nicht neutral gewesen. Höcke habe das Gefühl, ein "politisch Verfolgter" zu sein.
Spruch bei AfD-Wahlkampfveranstaltung
Verfassungsschützer haben Höcke als Rechtsextremist eingestuft. Den Spruch soll er Ende Mai 2021 in Merseburg in Sachsen-Anhalt bei einer AfD-Wahlkampfveranstaltung gebracht haben. Btw: Vor seiner politischen Karriere war er Gymnasiallehrer für Geschichte.
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Mo.13.5.2024 9:00 Uhr DASDING DASDING